SVP Kanton Nidwalden
Klartext: Einbürgerung – Verwaltungsakt?
Der Schweizer Pass soll was besonderes sein
An der letzten Landratssitzung wurde über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht abschliessend beraten. Die SVP Nidwalden hatte bereits bei der Vernehmlassung verlangt, dass die Gemeinden weiterhin Einbürgerungen an der Gemeindeversammlung durchführen dürfen. Diese Möglichkeit wurde gestrichen. Unsere Fraktion hat deshalb nochmals beantragt, dass Einbürgerungen durch die Gemeindeversammlung erfolgen dürfen. Dabei haben wir ausdrücklich eine KANN-Formulierung vorgesehen.
Obwohl die SVP teilweise von bürgerlicher Seite unterstützt wurde, sind wir sehr knapp mit 29:27 Stimmen unterlegen.
Der Schweizer Pass soll etwas Besonderes sein. Wir sind sehr enttäuscht, dass dieser feierliche Akt nicht mehr an Gemeindeversammlungen möglich sein wird.
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