SVP Kanton Nidwalden
Am 28. August 1999 wurde die SVP Nidwalden unter der Leitung von Gründungspräsidentin Michèle Blöchliger aus Hergiswil gegründet und während 6 Jahren bis 2005 geleitet. «Gründungsgötti» war Nationalrat Peter Föhn aus dem Kanton Schwyz. Nach und nach begann der Aufbau der einzelnen Ortsparteien. Die Erste wurde am 31. März 2000 in Beckenried gegründet, die Letzte am 3. März 2006 in Wolfenschiessen.
Bei der Teilnahme an den ersten Landratswahlen im Jahr 2002 gewann die SVP Nidwalden auf Anhieb 7 Sitze und erzielte mit 11,7 % Wähleranteil ein hervorragendes Ergebnis. Ueli Amstad übernahm von da an das Amt des Fraktionschefs. Ab diesem Zeitpunkt arbeiteten SVP-Vertreter in diversen vorbereitenden Kommissionen mit und versuchten stets, die bürgerliche Politik der SVP im Landrat einzubringen - meist gegen alle anderen Parteien.
An der Generalversammlung vom 30. Juni 2005 wurde Peter R. Wyss aus Stansstad als Nachfolger von Michèle Blöchliger zum neuen Präsidenten der SVP Nidwalden gewählt. Im leichen Jahr kam die erste Initiative der SVP Nidwalden vor das Stimmvolk. Leider wurde „Von 7 auf 5 Regierungsräte“ vom Volk abgelehnt. Als bitterer Beigeschmack bleibt das Verbreiten von Unwahrheiten im Wahlkampf. Das Thema bleibt jedoch durch die SVP Nidwalden besetzt.
Eine besondere Ehre und Herausforderung war die gesamtschweizerische Delegiertenversammlung vom 03./04. Februar 2006 in Stans, welche die SVP Nidwalden erfolgreich organisieren durfte. Rund 500 Delegierte und Gäste aus der ganzen Schweiz tagten in der Tennishalle Rex.
An den Landratswahlen im Jahr 2006 konnte die SVP ihre Vertretung im Nidwaldner Parlament ausbauen und eroberte mit einem Wähleranteil von 19,7 % total 10 Sitze. Mit dem Übertritt des parteilosen Klaus Odermatt aus Dallenwil in die SVP im Frühling 2008, wuchs die Fraktion auf 11 Mitglieder an. Das durch die SVP Nidwalden eingereichte Referendum gegen das «HarmoS-Konkordat» wurde vom Stimmvolk deutlich angenommen.
Ein grosser Meilenstein in der noch kurzen Geschichte der SVP Nidwalden, war am 14. April 2008 die Wahl von Landrat Ueli Amstad aus Stans in den Nidwaldner Regierungsrat. Mit einem klaren Vorsprung setzte er sich (im Majorz und 2 Wahlgängen) gegen beide Kandidaten der CVP durch und schaffte als erster Vertreter der SVP den Sprung in die Nidwaldner Exekutive!
Erwähnenswert ist auch die Petition der SVP Nidwalden vom Frühling 2008. Unter dem Motto „Ja zu den Pilatus Flugzeugwerken – Nein zur Verschärfung des Güterkontrollgesetzes“ sammelte die SVP Nidwalden innerhalb eines halben Jahres rund 10‘000 Unterschriften von besorgten Bürgerinnen und Bürgern. Die Petition wurde anschliessend an das Volkswirtschaftsdepartement von Bundesrätin Doris Leuthard in Bern übergeben. Ein klares Zeichen, dass sich die SVP Nidwalden für einen starken Wirtschafts- und Arbeitsstandort Nidwalden einsetzt und den Worten auch Taten folgen lässt.
Am 10-Jahre-Jubiläum der SVP Nidwalden vom 28. August 2009, an dem unter zahlreichen Ehrengästen auch Bundesrat Ueli Maurer und Parteipräsident Nationalrat Toni Brunner anwesend waren, wurde das jüngste Kind der SVP Familie geboren - die Junge SVP Nidwalden. Remo Bachmann aus Hergiswil wurde an der Gründungsversammlung zum ersten Präsidenten gewählt. Höhepunkt der Feier war ein von Peter Keller und Peter R. Wyss moderierter Sketch (mit vielen Prominenten) am Stammtisch der Wirtschaft zum „Härdplättli“.
Ein weiterer Meilenstein war die Wahl von Res Schmid am 24. Juni 2009 zum Landratspräsidenten. Als „höchster Nidwaldner“ führte er jetzt ein Jahr das Nidwaldner Parlament im Landrat. Auch auf kommunaler Ebene engagieren sich zahlreiche SVP-Vertreter in Gemeinde-, Schul- und Kirchenräten.
Nachdem die SVP Nidwalden im Kanton einige wichtige Eidg. Vorlagen – gegen alle Anderen – gewinnen konnte (z.B. Personenfreizügigkeit, Minarett-Initiative, MWSt-Erhöhung, BVG-Umwandlungssatz, etc.), zog man guten Mutes und motiviert in den von der Wahlkommission hervorragend geplanten Wahlkampf für die Gesamterneuerungswahlen 2010. Alle Mobilisierungsaktivitäten wurden von den Ortsparten und vielen Wahlhelferinnen und -helfern mustergültig und mit viel Herzblut umgesetzt.
Das Resultat am 7. März 2010 überraschte sogar Daueroptimisten: Res Schmid, Emmetten, wurde – neben dem bestätigten Ueli Amstad, Stans – als 2. SVP-Regierungsrat im 1. Wahlgang gewählt. Die Landratsfraktion legte um 8 (!) Sitze auf nun 19 Sitze zu und stellte im Kanton somit die grösste Fraktion. Die SVP Nidwalden stellte mit Remo Bachmann, Hergiswil, 22 Jahre, den jüngsten Landrat aller Zeiten. Eine grosse Ehre für den Präsidenten der Jungen SVP in Nidwalden. Parteipräsident Toni Brunner liess es sich nicht nehmen, zusammen mit seinem Generalsekretär persönlich nach Nidwalden zu reisen, um allen Beteiligten zu gratulieren. Die Wahlfeiern in Emmetten und Stans bleiben unvergessen.
Im Herbst 2010 wurde an der erweiterten Kantonalvorstandssitzung beschlossen eine Wahlkommission für die Nationalrats- und Ständeratswahlen 2011 zu ernennen und es wurde zusätzlich beschlossen, bei einer allfälligen Vakanz mit geeigneten Kandidaten oder Kandidatinnen anzutreten.
Am 22. Juni 2011 übergab der überaus erfolgreiche und aktive Kantonalpräsident Peter R. Wyss nach 6 Jahren Präsidentschaft sein Amt in die Hände von Christoph Keller, welcher schon vorher Vizepräsident und Kantonalvorstandsmitglied war.
Der Sommer und Herbst 2011 waren ganz im Zeichen der nationalen Wahlen. Die SVP Nidwalden schaffte es mit einem beherzten, fairen und sichtbaren Wahlkampf mit ihrem Nationalratskandidaten Keller Peter aus Hergiswil, den einzigen Nationalratssitz für Nidwalden zu erobern.
Der 23. Oktober 2011 wird ein weiterer Meilenstein in der Geschichte der SVP Nidwalden bleiben. Am 27. Juni 2012 wurde unser Regierungsrat Ueli Amstad als bisheriger Landesstatthalter zum Landammann (Regierungsratspräsident) gewählt. Er wurde damit als erster Vertreter der SVP Nidwalden Landammann des Standes Nidwalden.
Weil das Bundesgericht im Nachgang der Wahlen 2010 das bisherige, bewährte Wahlverfahren für die Landratswahlen im Kanton Nidwalden als zu wenig gerecht zurückgewiesen hat, musste ein neues Wahlverfahren gefunden werden. Dank der SVP Nidwalden kam es zu einer Volksabstimmung. Das Stimmvolk konnte über das «Majorzwahlverfahren» der JCVP, über die „Nidwaldner Lösung“ der SVP Nidwalden und über das Wahlverfahren „Doppelter Pukelsheim“ gemäss Vorschlag des Regierungsrates und des Landrates befinden. Das Wahlverfahren „Doppelter Pukelsheim“ obsiegte recht deutlich. Dies zum heutigen Bedauern anderer Parteien, welche dieses Wahlverfahren damals frenetisch unterstützten.
Am 23. März 2014 fanden nun die Gesamterneuerungswahlen im Majorzverfahren für den Regierungsrat und für den Landrat im neuen Verfahren gemäss “Doppelter Pukelsheim” statt: Unsere beiden bisherigen Regierungsräte Ueli Amstad und Res Schmid wurden mit den zwei besten Resultaten wiedergewählt. Unser dritter Kandidat Martin Zimmermann hat mit seinem pointierten Wahlkampf erfolgreich zur Mobilisierung für die Landratswahlen beigetragen. Die SVP Nidwalden konnte den Wähleranteil um 2,5% auf neu 29,15% steigern und wurde damit - 15 Jahre nach ihrer Gründung - zur wählerstärksten Partei im Kanton Nidwalden. Wegen dem neuen Wahlverfahren kam es trotz unseren deutlichen Zugewinnen zu einem Verlust von 2 Sitzen auf neu 17 Sitze im Landrat. Ausserdem führte das neue Verfahren zu bedauerlichen Abwahlen von Bisherigen quer durch alle Parteien. Die neue Sitzverteilung lautete: SVP 17 Sitze / CVP 17 Sitze / FDP 15 Sitze / Grüne 8 Sitze / SP 3 Sitze. An der ersten Landratssitzung vom 25. Juni 2014 wurde unser Landrat Walter Odermatt als Landratspräsident und unser Regierungsrat Res Schmid als Landammann gewählt. Damit war der Stand Nidwalden für das erste Jahr der neuen Legislatur „komplett“ in SVP-Händen.
Sicherlich ein weiterer prägnanter Meilenstein in der Geschichte der SVP Nidwalden. Unser Referendum für den «herkömmlichen» Kindergarten wurde im Juni 2015 mit 65,5% des Stimmvolkes angenommen … in sämtlichen Gemeinden. Dies gegen sämtliche sogenannte Bildungsexpertinnen und -experten und die Mehrheit im Landrat. Nichts mit Basis- oder Grundstufe und weiteren «Reformitis»-Experimenten.
Die nationalen Wahlen am Sonntag den 18. Oktober 2015 waren mit 29,4 % für die SVP Schweiz die erfolgreichsten nationalen Wahlen, welche je eine Partei seit der Einführung der Proporzwahlen erzielt hat. Im Kanton Nidwalden haben wir bei der Wiederwahl unseres Nationalrates Peter Keller, welcher über die Parteigrenzen hinaus im Kanton Nidwalden verwurzelt und akzeptiert ist, ein Resultat von 82,8% erreicht. Das müssen unsere Nachfolger in der SVP Nidwalden oder unseren Mitstreitern in anderen SVP-Kantonalsektionen erst noch toppen …!
Wegen der Wahl von Regierungsrat Hans Wicki in den Ständerat wurde eine Regierungsratsersatzwahl für den 28. Februar 2016 anberaumt. Ein spannender Wahlkampf zwischen vier Kandidaten brachte erwartungsgemäss keinen Sieger im ersten Wahlgang hervor. Die SVP Nidwalden – mit ihrem Kandidaten Landrat Walter Odermatt – erreichte mit 5‘394 Stimmen den respektablen 2 Platz. Walter Odermatt bestritt einen aufwändigen und engagierten Wahlkampf quer durch Nidwalden, welcher zu diesem guten Resultat führte. Sowohl die Kantonalpartei als auch der Kandidat Walter Odermatt haben gemeinsam entschieden, auf eine Teilnahme am 2. Wahlgang zu verzichten. Auch die anderen Parteien verzichteten auf einen zweiten Wahlgang. Der vakante Sitz der FDP fiel somit an die CVP.
Seit den Gesamterneuerungswahlen am 4. März 2018 erreichten wir - mit einem Wähleranteil von rund 26% - neu 15 Landratssitze und waren in allen Gemeinden mit mindestens einem Landrat vertreten. Dank einem beherzten und aufwändigen Wahlkampf konnten wir den Regierungsratssitz des über die Parteigrenzen hinaus beliebten Ueli Amstad mit Michèle Blöchliger (alt Landratspräsidentin) wieder besetzen. Der amtierende und profilierte Bildungsdirektor Res Schmid schaffte die Wiederwahl erwartungsgemäss problemlos.
Am 27. August 1999 wurde seinerzeit im Saal des Hotel Engel in Stans die SVP Nidwalden gegründet. Am 21. September 2019 durften wir den 20. Geburtstag unserer Kantonalpartei im Loppersaal in Hergiswil feiern. Beide Male dabei waren unser Gründungsgötti Peter Föhn (damals Nationalrat aus dem Kanton Schwyz) und Rita Fuhrer (damalige Regierungsrätin des Kantons Zürich). Mit ihnen begrüsste auch Gründungspräsidentin und Regierungsrätin Michèle Blöchliger die Nidwaldner SVP-Familie. Als Hauptreferenten konnten wir alt Bundesrat Christoph Blocher gewinnen. Sein flammender Appell für die Unabhängigkeit der Schweiz bleibt unvergessen.
In Bundesbern ist die SVP Nidwalden mit Peter Keller seit 2011 mit dem einzigen Nationalrat für den Kanton Nidwalden vertreten und mit ihm bestens vernetzt. Am 20. Oktober 2019 fanden die gesamtschweizerischen Nationalrats- und Ständeratswahlen statt. Unser Nationalrat Peter Keller konnte sich mit 65,2% der Stimmen deutlich gegen seinen Herausforderer, alt Regierungsrat Alois Bissig durchsetzen.
«Wir sind Iheimisch 2019»; Die Nidwaldner Gewerbeausstellung war ein voller Erfolg. Es war grossartig zu sehen, wie sich unsere einheimischen Betriebe präsentierten. Wir können stolz sein auf die vielen KMU, die für Arbeits- und Ausbildungsplätze in unserem Kanton sorgen. Die SVP Nidwalden war als einzige Partei mit einem eigenen Stand vor Ort. Direkter Kontakt, gute Gespräche mit der Bevölkerung: «SVP bi de Leyt» ist eben nicht nur ein Motto, sondern wird aktiv gelebt.
Am 1. Juli 2020 übergab Kantonalpräsident Christoph Keller nach 15 Jahren im Kantonalvorstand und davon 9 Jahre als Präsident sein Amt in die Hände von Landrat Roland Blätter aus Kehrsiten, welcher schon vorher Medienverantwortlicher der SVP Nidwalden und Kantonalvorstandsmitglied war.
Bei den Gesamt-Erneuerungswahlen 2022 erreichte die SVP Nidwalden ein achtbares Resultat. Das Erscheinen neuer Parteien führte zu Verschiebungen, und wo die anderen Parteien Verluste erlitten blieb die SVP Nidwalden stabil. Mit Res Schmid und Michèle Blöchliger wurden die bestehenden Regierungsräte bestätigt. Die Landrats-Fraktion blieb mit 15 Mitgliedern stabil. Neu sind mit Angela Christen (Stansstad) und Pia Häfliger (Hergiswil) 2 Frauen in der SVP Fraktion.
Wir bestehen mittlerweile schon aus über 750 Mitgliedern und haben seit 2006 in allen Gemeinden eine eigene SVP-Ortspartei. In 7 Gemeinden sind wir im Gemeinderat vertreten. In Beckenried stellen wir den Gemeindepräsidenten und in Dallenwil und in Ennetmoos nimmt die SVP sogar mit 2 Gemeinderätinnen bzw. mit 2 Gemeinderäten Einsitz. Über den ganzen Kanton arbeiten für die SVP rund 50 Personen in Gemeindebehörden, wie z.B. in der Finanzkommission, der Schulkommission, der Baukommission, usw. mit. In allen Vorständen, Räten und Kommissionen sowie weiteren behördenähnlichen Funktionen beteiligen sich fast 200 Mitglieder der SVP Nidwalden an den direktdemokratischen Aufgaben in unserem schönen Kanton. In den kantonalen Gerichten sind wir mit 2 Oberrichtern, 2 Kantonsrichtern und 3 Verwaltungsrichtern gut vertreten. Selbstverständlich auch mit Frauen (ohne Quote).
