SVP Klartext


SVP Klartext: Stromversorgungs-Sicherheit in Nidwalden

Gemäss Risikoanalyse des Bundes ist die Strommangellage die grösste Gefahr für die Schweiz – somit auch für Nidwalden. Unser Regierungsrat hat das Risiko einer Strommangellage erkannt und will zur Lösung des Problems beitragen, indem man neue Schutz- und Nutzungskonzepte erarbeitet. Das geht aus einer Antwort zu meiner Interpellation hervor. Schön und gut. Ich bin aber der Meinung, dass das Problem an der Wurzel gepackt werden muss...


SVP Klartext: Wenn mehr möglich wäre ...

An seiner letzten Sitzung hat der Landrat der Revision des Energiegesetzes zugestimmt. Ziel dieser Revision ist, dass langfristig die Ölheizungen durch Alternativen ersetzt werden und bei Neubauten ein Teil der benötigten Elektrizität selber erzeugt werden ...


SVP Klartext: Diktatorisches Gebaren

Es ist sehr zu bedauern, dass im Terrassenstreit in unseren Skigebieten keine Kompromisslösung erzielt werden konnte, obwohl aus epidemiologischer Sicht und in der Gesamtbetrachtung die Argumente unserer Regierungsrätinnen und Regierungsräte besser waren. Dies macht mich ratlos und auch wütend. Es geht Bundesrat Berset für alle nun klar erkennbar nicht mehr um Sachpolitik, sondern um Machtpolitik!


SVP Klartext: Landrat berät Rom-Reise

An der vergangenen Landratssitzung behandelten wir unter anderem die Einladung an die Vereidigung der Schweizergarde 2022. Die SVP Nidwalden steht zu dieser grossartigen Tradition. Wir sind stolz auf «unsere» Gardisten in Rom.


SVP Klartext: Wirksam schützen statt Corona-Willkür

Die SVP hat schon im März gefordert: die Hochrisikogruppen müssen geschützt werden. Alle anderen sollen leben und arbeiten dürfen mit den wirksamen Schutzmassnahmen wie Abstand halten, Hygiene und Schutzmasken.


SVP Klartext: Härtefälle

Über die Corona-Massnahmen, die der Bundesrat im Moment wöchentlich bekannt gibt, können wir diskutieren, so lange wir wollen! Was richtig oder falsch
war, wissen wir erst am Ende der Pandemie. Wichtig ist, dass der Staat für die Schäden, die durch seine Massnahmen entstehen, finanziell aufkommt.
Das gilt auch für die Kantone. Darum haben auch wir von der SVP-Fraktion die Härtefall-Massnahmen für Nidwalden unterstützt. Es werden à fonds perdu Beiträge und Darlehen mit Bürgschaften ausbezahlt.


SVP Klartext: Stans West

Vierzig Jahre lang! Vierzig Jahre lang wurde über eine Umfahrungsstrasse Stans diskutiert und Varianten geprüft. Dann hat 2015 mein Fraktionskollege Markus Walker eine Motion eingereicht, mit dem Ziel, dass eine Entlastungsstrasse Stans-West umgehend geplant und realisiert wird. Der Regierungsrat lehnte die Motion damals ab. Doch der Landrat stimmte dem Vorstoss zu.


SVP Klartext: Energiezukunft Nidwalden

Man hat uns bereits von Kindsbeinen an eingetrichtert, das Licht auszumachen, Strom zu sparen. Was in den nächsten Jahren auf uns zukommt – im Rahmen der Energiestrategie 2050 und dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen wie Gas, Öl und Kohle – wird unseren Strombedarf jedoch massiv erhöhen.
Der Landrat hat deshalb an seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dass das Kantonale Elektrizitätswerk Nidwalden neue Energieträger einführen darf. Die Gesetzesvorlage dafür hatte auf nur einer Seite Platz. Die Auswirkungen und Möglichkeiten werden jedoch beträchtlich sein.


SVP Klartext: Vier mal Ja am 27. September 2020

Am 27. September stimmen wir über richtungsweisende Vorlagen ab:

Ja, wir sind einstimmig für die Begrenzungsinitiative.
Ja, wir sind für das revidierte Jagdgesetz.
Ja, wir sind für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.
Ja, wir sind für die Teilrevision des Gesetzes über die Steuern des Kantons und der Gemeinden.



SVP Klartext: Mehr Prämienverbilligungen für Familien mit bescheidenem Einkommen

Bisher gab es Möglichkeiten, auch als Wohlhabende im Kanton Nidwalden Krankenkassen-Prämienverbilligungen zu erhalten. Möglich machten dies Steuerabzüge für freiwillige Einzahlungen in die Pensionskasse oder für Renovierungen an Immobilien. Wir sind selbstverständlich für Steuerabzüge. Aber es
kann nicht sein, dass man sich dadurch Vorteile bei den Krankenkassenprämien verschafft, die dann wieder von der Allgemeinheit finanziert werden müssen.